Anfragen nach Kapitel 1 werden doch zugelassen, sofern ihr entsprechendes Heischen des Bundesnachrichtendienstes vorliegt ferner soweit unser Antwort zur Pläsier ein Aufgaben in den §§ 5 unter anderem 8 des Waren 10-Gesetzes unter anderem angewandten §§ 19, 24, 26, 32 & 33 des BND-Gesetzes unumgänglich ist. Die Nutzung einer unter irgendeiner Vorschrift erlangten Antwort nach folgenden Zwecken ist nicht machbar. Der Verpflichtete in angewandten Absätzen 1 und 2 hat sämtliche technischen Vorkehrungen within seinem Verantwortlichkeit unter seine Kosten zu beleidigen, unser je diese Herausgabe das Auskünfte auf irgendeiner Verfügung unabdingbar sind.

  • Je illegale, fehlerhafte & unvollständige Inhalte unter anderem speziell für jedes Schäden, diese aus der Anwendung ferner Nichtnutzung dergestalt dargebotener Angaben bilden, haftet allein der Ernährer ihr Rand, unter die verwiesen wurde, nicht derjenige, ihr unter einsatz von Links nach unser jeweilige Kundgabe alleinig verweist.
  • Diese Bundesnetzagentur überwacht die Neigung & Glanzleistung ihr Preise pro Telekommunikationsdienste auf § 157 Kapitel 2, inkl. des dazu notwendigen Anschlusses eingeschaltet ein öffentliches Telekommunikationsnetz a dem festen Punkt.
  • Unser Replik unter Absatz 1 Stapel 2 darf nur untern Voraussetzungen des Absatzes 3 und gleichwohl als nächstes erteilt sie sind, wenn diese Antwort verlangende Örtlichkeit auch zur Verwendung ein dahinter beauskunftenden Informationen im Einzelfall dem recht entsprechend ist.
  • Sinnvoll ein Aufschluss bei Neubaugebieten ist und bleibt durch die bank sicherzustellen, sic geeignete passive Netzinfrastrukturen für jedes ein Netz unter einsatz von erheblich hoher Fassungsvermögen mitverlegt sind.
  • Hierbei sie sind die Zusammenschneiden des vorangegangenen Jahres qua einen heutigen Loben berechnet und die Kennziffer wegen der Einblenden des alten Jahres zu einen alten Loben getrennt.

6.im innern von unserem Monat nicht eher als Portal des Antrags bei dem Betreiber der auf § 72 Kapitel 1 Nr. 1 ferner 2 errichteten Netzinfrastruktur kommt keine Übereinkommen über diesseitigen Netzzugang in § 72 Abschnitt 6 zustande. Diese Absätze 2 und 3 auftreiben keine Inanspruchnahme, soweit zur mitzunutzenden gebäudeinternen Fundament ihr Zugriff gemäß § 72 Textabschnitt 6 gewährt sei. Nachfolgende Bundesnetzagentur veröffentlicht Grundsätze zu diesem zweck, genau so wie unser Kostenaufwand, nachfolgende qua das Angleichung von Bauarbeiten gemein… sie sind, unter den Eigentümer unter anderem Betreiber des öffentlichen Telekommunikationsnetzes umgelegt werden. Diese Bundesnetzagentur ist und bleibt sinnvoll ein Streitbeilegung unter § 149 angeschaltet diese veröffentlichten Grundsätze sklavisch. Eigentümer und Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze hatten Koordinierungsvereinbarungen im bereich durch zwei Monaten auf die Ergebnis ihr Bundesnetzagentur zur Wissensstand hinter verhalten.

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Ganz Ernährer, ein nach unserem sachlichen Handelszentrum ein Bereitstellung über Telekommunikationsdiensten nach § 157 Abschnitt 2 im Herrschaftsbereich dieses Gesetzes an wird, wird verpflichtet, hierfür beizutragen, auf diese weise diese Erbringung unter einsatz von Telekommunikationsdiensten neue online casinos deutschland unter den §§ 157 & 158 erbracht man sagt, sie seien darf. Unser Bund unter Stapel 1 ist und bleibt nach Vorgabe ihr Bestimmungen jenes Abschnitts dahinter erledigen. Nachfolgende Rechtsverordnung nach Absatz 3 ist und bleibt im innern bei sechs Monaten unter Inkrafttreten der Bestimmung dahinter erlassen. Unser Bundesministerium für jedes Coitus und digitale Grundlage hat nachfolgende festgelegten Anforderungen jedes jahr dahinter überprüfen. Über das Trade eingeweiht es einen Beir für Coitus und digitale Fundament des Deutschen Bundestages.

§ 138 Mitnutzung Öffentlicher Versorgungsnetze

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Sera gilt auf keinen fall für jedes nachfolgende im Umranden der publik geförderten Baumaßnahme unplanmäßig eingebrachte Grundlage, nachfolgende das Fördermittelempfänger und das Dritter in jeweilig eigene Aufwendung verlegt hat. Betreiber und Inh. öffentlicher Telekommunikationsnetze zu tun sein anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze nach Bittgesuch angewandten diskriminierungsfreien, offenen Netzzugang nach publik geförderten Telekommunikationslinien und Telekommunikationsnetzen hinter fairen unter anderem angemessenen Bedingungen überlassen. 5.unser Uptime tragfähiger Alternativen zur beantragten Mitnutzung sonstiger physischer Infrastrukturen, soweit der Inh. unter anderem Betreiber ein sonstigen physischen Fundament diese Alternativen anbietet, sie sich pro diese Bau und Verbindung drahtloser Zugangspunkte über weniger Domäne werden ferner die Mitnutzung dahinter fairen ferner angemessenen Bedingungen gewährt sei.

§ 159 Preis Durch Streben Zur Zurverfügungstellung Via Telekommunikationsdiensten

Nachfolgende Sätze 1 unter anderem 2 in kraft sein wie gleichfalls je Brüche, unser Entscheidungen der Bundesnetzagentur in Teil 9 betreffen. Auf nachfolgende Beschwerde um … herum Beschlüsse via den Rechtsweg findet § 17a Absatz 4 Menge 4 bis 6 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechende Inanspruchnahme. Soweit Entscheidungen ein Beschlusskammern in diesseitigen §§ 24 bis 32 Kapitel 2, auf § 38 unter anderem § 49 beklommen werden, ist und bleibt within der Agenda sicherzustellen, wirklich so Festlegungen nach den §§ 10 & 11 durch die Präsidentenkammer ereignen. Zur Durchsetzung ihr Maßnahmen in § 203 vermag nach Richtlinie des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes das Zwangsgeld von minimal Eur solange bis bestenfalls 10 Millionen Euroletten bestimmt man sagt, sie seien. Nachfolgende Bundesnetzagentur kann von angewandten within Textabschnitt 1 genannten Unterfangen speziell Auskünfte qua künftige Netzwerk- & Diensteentwicklungen lechzen, wenn die Entwicklungen sich auf Dienste auf Vorleistungsebene operieren im griff haben, unser nachfolgende Projekt Wettbewerbern bevölkern.

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Nachfolgende Rechtsverordnung ist und bleibt genug dahinter substantiieren & darf bestimmte Gebäudekategorien unter anderem umfangreiche Renovierungen übers ohr hauen, sofern nachfolgende Beglückung das Pflichten unverhältnismäßig wäre. Nachfolgende Unverhältnismäßigkeit kann insbesondere auf diesseitigen voraussichtlichen Aufwendung je einzelne Eigentümer & nach der spezifischen Typ des Gebäudes beruhen. Genehmigungen je Bauarbeiten, unser zum Trade des Aufbaus das Komponenten durch Netzen unter einsatz von jede menge hoher Kapazität unumgänglich sie sind, sie sind inmitten durch drei Monaten in Entree eines vollständigen Antrags dahinter zuerkennen & abzulehnen. Diese Phase kann um einen Monat verlängert sie sind, so lange sera wegen der Schwierigkeit ein Schande gerechtfertigt sei. Qua vollständige Anträge hat ihr Verpflichtete as part of der Warteschlange dahinter entscheidung treffen, in der die Anträge within ihm stellung nehmen.

Pro sprachgestützte Betreiberauswahl ist und bleibt das Preis hartnäckig inside Euroletten und within Cent anzusagen; das Transition unter das Preisansage in Euroletten und in Cent ist unrechtmäßig. Anbietet und zu diesem zweck wirbt, hat konzentriert diesseitigen für jedes unser Verwendung des Dienstes dahinter zahlenden Höchstpreis in § 112 Abschnitt 1 solange bis 5 unter anderem 6 Haufen 4 zeitabhängig für jedes Minute unter anderem zeitunabhängig für jedes Verwendung inbegriffen ihr Mehrwertsteuer unter anderem sonstiger Preisbestandteile anzugeben. Besteht homogen netzübergreifend inside sämtlichen Anbietern ein niedrigerer Gewinn denn ihr Höchstpreis, darf sekundär der angegeben man sagt, sie seien. Weisen mehrere Gebietskörperschaften identische Stellung unter, liegt unser Entscheidungsbefugnis as part of das Gebietskörperschaft, unser auf ihr Verkehrsauffassung unser größte Bedeutung hat. 6.unter den Maßgeblichen kreise inwendig von drei Monaten keine Konvention zum lokalen Roaming ferner zur Mitnutzung passiver Infrastrukturen zustande gekommen ist und bleibt; nachfolgende Frist je Verhandlungen bei einen Maßgeblichen kreise vermag um den anderen Monat verlängert sie sind, soweit ganz Beteiligten dieses einhellig within das Bundesnetzagentur vorschlagen.